Archiv für Januar 2015

Demo-Aufruf: Gegen deutschen Wirtschaftschauvinismus – Für eine selbstbestimmte griechische Demokratie!

Ein trierisches Bündnis aus SDS, Linksjugend ’solid, Jusos, Die Linke, Sozialistische Jugend Trier – Die Falken und dem Multikulturellem Zentrum ruft dazu auf, für eine selbstbestimmte griechische Demokratie und gegen (deutsche) Wirtschaftsinteressen auf Kosten der griechischen Bevölkerung am Sonntag, 25. Januar 2015, auf die Straße zu gehen. Wir treffen uns um 15 Uhr an der Porta Nigra und ziehen gemeinsam über den Hauptmarkt zum Viehmarkt.

Die am Sonntag stattfindenen Neuwahlen des griechischen Parlaments stellen nach Jahren der Sparpolitik und des Sozialabbaus bis hin zu einer humanitären Krise die Chance dar, einen grundsätzlichen Politikwechsel zu bewirken. Das linke Bündnis SYRIZA führt die aktuellen Wahlprognosen mit wenigen Prozentpunkten vor der liberal-konservativen Nea Demokratia an und könnte somit nach den Wahlen die Führung einer neuer Regierungskoalition übernehmen. SYRIZA fordert einen fünfzigprozentigen Schuldenschnitt für Griechenland, da die Staatsverschuldung trotz erheblicher Einsparungen der letzten Jahre von 120% auf 180% weiter angestiegen ist. Statt einer Verringerung der Staatsschulden folgte aus dem Sparprogramm eine erhebliche Verschlechterung der sozialen Lage vieler Menschen in Griechenland, beispielsweise in Form höherer Arbeitslosigkeit, eines zusammenbrechenden Gesundheitssystems, einer Verdopplung der Selbstmordrate und deutlich gekürzter Löhne. Dass SYRIZA gegen diese und weitere soziale Notstände politisch vorgehen möchte, indem es den bisherigen Sparkurs beendet, stößt nicht zuletzt in Deutschland auf Widerstand (Wolfgang Schäuble: „Wenn Griechenland einen anderen Weg einschlägt, wird es schwierig.“). Weitgehend ignoriert wird dabei jedoch die Tatsache, dass Deutschland mindestens mitverantwortlich für den ausbleibenden wirtschaftlichen Aufschwung als auch die daraus resultierenden sozialen Folgen in Griechenland ist. Statt einer kritischen Reflexion der Rolle Deutschlands sowie der Troika (Jean-Claude Juncker: „Die Griechen wissen sehr genau, was ein falsches Wahlergebnis für Griechenland und die Euro-Zone bedeuten würde.“), bedienen Bild-Zeitung und Co. weiterhin nationalistische Argumentationslinien (Bild-Online: „Wie teuer wird das Griechen-Chaos für uns?“).

Wir möchten uns gegen nationalistische Tendenzen und aufgezwungene Sparpolitik wehren. Gleichermaßen setzen wir uns für eine selbstbestimmte griechische Demokratie ein. Wir solidarisieren uns mit SYRIZA und sprechen uns zudem für eine sozialistische Perspektive in Europa aus.

Neues vom Lektürekurs

Morgen geht es endlich mit unserem Lektürekurs weiter. Wir werden „Finanzmarktkapitalismus“ von Windolf beenden und darüber abstimmen, was als nächstes gelesen werden soll. Folgende drei Vorschläge stehen zur Wahl:

a) Michel Foucault – Die Ordnung der Dinge
b) Alex Demirovic – Gegen den Neoliberalismus andenken
c) Eric Hobsbawm – Nationen und Nationalismus: Mythos und Realität seit 1780

Kommt vorbei, um mit zu entscheiden (18 Uhr c.t., C1)!